AGB

Allge­meine Nutzungs­be­din­gungen (ANB)

Nachfol­gend bestä­tigen Sie als Nutzerin bzw. Nutzer des Dienstes von travel by tropf („Betreiber“), dass Sie die nachfol­genden Nutzungs- und Betriebs­be­din­gungen zur Kenntnis genommen haben und mit diesen einver­standen sind.

I. Geltungs­be­reich

1.) Diese Allge­meinen Nutzungs­bedingungen (ANB) regeln die Nutzung des Portals travel4news.at von travel by tropf („Betreiber“).

2.) Das Portal travel4news.at bietet Nachrichten/​Informationen über Reisen und Tourismus (im Folgenden „Inhalte”) an.

2.1) Diese Inhalte sind für jeder­mann nach Maßgabe dieser ANB für private Zwecke frei zugäng­lich. Eine Nutzung zu gewerb­li­chen Zwecken ist nicht zulässig.

2.2.) travel4news.at übernimmt keine Gewähr­leis­tung für die ununter­bro­chene und ungestörte Verfüg­bar­keit der angebo­tenen Dienst­leis­tungen.

ll. Nutzung der Inhalte/​ Urheber­rechte

1.) An allen auf dem Portal abruf­baren Texten, Grafiken, Fotos, Logos/​Marken, Design, etc. (kurz „Inhalte”) inklu­sive Layout, Software und deren Inhalten behält sich der Betreiber sämtliche Urheber- und sonstigen Schutz­rechte vor.

2.) Die Nutzung der auf dem Portal angebo­tenen Inhalte und Dienste unter­liegt dem geltenden Urheber­rechts­ge­setz und anderen Schutz­ge­setzen. Die weitere Verbrei­tung der Inhalte ist daher grund­sätz­lich nur im Rahmen des privaten Gebrauchs gestattet. Die Übernahme ganzer Beiträge oder eine Verbrei­tung von Inhalten zu gewerb­li­chen Zwecken ist nur in Ausnah­me­fällen auf Anfrage und nach ausdrück­li­cher Geneh­mi­gung durch den Betreiber/​die Rechte­inhaber erlaubt. Dies gilt auch für die Übernahme von Beiträgen nach § 44 Abs 1 UrhG. Jede unerlaubte Verwer­tung geschützter Inhalte kann zivil- und allen­falls straf­recht­liche Folgen nach sich ziehen.

3.) Soweit auf einzelnen Seiten des Portals spezi­elle Hinweise zur Nutzung der jewei­ligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergän­zend zu diesen Allge­meinen Nutzungs­be­din­gungen.

4.) Die Verän­de­rung und/​oder Löschung von Urheber­rechts­hin­weisen und/​oder Marken­be­zeich­nungen und/​oder sonstiger Angaben aus den Inhalten ist unzulässig.

5.) Hyper­links von und zum Portal dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Links zu dem Portal müssen als externe Links geführt werden, die Darstel­lung in fremden Frames ist unzulässig. Werden Links zu einem Portal einge­richtet, übernimmt der Betreiber keine Verant­wor­tung für den Inhalt dieser Websites (z.B. sittlich anstö­ßige, gewalt­ver­herr­li­chende, rassis­ti­sche und/​oder straf­recht­lich relevante Inhalte) oder für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Infor­ma­tionen entstehen.

6.) Der Betreiber behält sich vor, das Portal insge­samt oder Teile davon jeder­zeit zu beenden oder einzu­schränken. Dazu gehören insbe­son­dere auch die kosten­freien Dienste und Angebote des Portals.

7.) Das Portal travel4news.at wird Ihnen unent­gelt­lich zum Abruf und zur damit verbun­denen (tempo­rären) Verviel­fäl­ti­gung in Ihrem Endgerät bereit­ge­stellt. Die unent­gelt­liche Bereit­stel­lung dieses Portals mit wertvollen redak­tio­nellen Inhalten basiert auf der Finan­zie­rung durch Werbe­ein­nahmen. Wir erteilen die Zustim­mung zur Nutzung des Angebots durch dessen Abruf und (tempo­räre) Verviel­fäl­ti­gung in Ihrem Endgerät ausschließ­lich unter der Bedin­gung, dass Sie keine Werbe­blo­cker verwenden, die das von uns gestal­tete, Werbe­ein­schal­tungen beinhal­tende Layout verän­dern. Sollte in Ihrem Browser ein Werbe­blo­cker instal­liert worden sein, verpflichten Sie sich, diesen für den Besuch unseres Portals zu deakti­vieren.

8.) Im Zusam­men­hang mit Presse­reisen, zu denen travel by tropf einge­laden wird, möchten wir klarstellen, dass diesbe­züg­liche Berichte der journa­lis­ti­schen Unabhän­gig­keit entspre­chend selbst­ver­ständ­lich objektiv, aufrichtig und kritisch verfasst werden. Die Meinung der travel4­news-Redak­tion ist nicht käuflich!

III. Haftung für Inhalte und Übertra­gung von Rechten

1.) Der Betreiber ist ausschließ­lich für Inhalte verant­wort­lich, die selbst erstellt, veröf­fent­licht und verbreitet werden. Ledig­lich eigene redak­tio­nelle Inhalte unter­liegen regel­mä­ßiger Kontrolle nach Maßgabe journa­lis­ti­scher Sorgfalt. Im Übrigen kann für erkennbar fremde Inhalte, einschließ­lich solcher, auf die mittels Link-Setzung durch den Betreiber verwiesen wird, keine Überwa­chung gewähr­leistet bzw. Haftung übernommen werden.

2.) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Inhalte, die auf dem Portal ledig­lich verbreitet werden, ebenso wenig für Schäden, die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden vom Betreiber selbst vorsätz­lich oder grob fahrlässig herbei­ge­führt werden. Die vorste­hende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbe­son­dere Schäden, die durch Fehler, Verzö­ge­rungen oder Unter­bre­chungen in der Übermitt­lung, unrich­tige Inhalte, Nicht­ver­füg­bar­keit, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können.

3.) Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtli­chen Ansprü­chen Dritter unabhängig vom Rechts­grund frei. Die Freistel­lung erfolgt einschließ­lich angemes­sener Kosten der Rechts­ver­tei­di­gung. Mit der Einver­ständ­nis­er­klä­rung des Nutzers mit diesen Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen erklärt er sich ebenfalls mit der vorste­henden Freistel­lungs­er­klä­rung einver­standen.

IV. Gewähr­leis­tung, Verant­wor­tung und Haftung des Betrei­bers

1.) Der Betreiber ist bemüht, allen Nutzern Services in bestmög­li­cher Qualität zur Verfü­gung zu stellen und das Angebot ständig weiter zu entwi­ckeln, ohne aller­dings einen Anspruch auf die Nutzung kosten­freier Dienste einzu­räumen. Für deren Verfüg­bar­keit, Funktio­na­lität, Zuver­läs­sig­keit, Vollstän­dig­keit oder Fehler­lo­sig­keit kann keine Gewähr geleistet werden; zudem bleibt es dem Betreiber insbe­son­dere vorbe­halten, diese Dienste jeder­zeit auch ohne Mittei­lung zu modifi­zieren oder einzu­schränken, gespei­cherte Inhalte oder Nachrichten zu löschen bzw. vorerst kosten­lose Angebote nach recht­zei­tiger Ankün­di­gung entgelt­lich anzubieten.

2.) Die Benut­zung der bereit gestellten Services erfolgt grund­sätz­lich auf eigene Gefahr des Nutzers. Für dadurch verur­sachte Schäden an fremden Compu­ter­sys­temen und sonstigen techni­schen Geräten bzw. für einen allfäl­ligen Verlust und verspä­teten oder sonst mangel­haften Empfang von Daten/​Nachrichten kann der Betreiber nicht haftbar gemacht werden. Die Instal­la­tion geeig­neter Viren­schutz-Software wird ausdrück­lich empfohlen.

3.) Für Schäden, gleich woraus diese resul­tieren, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz oder grober Fahrläs­sig­keit. Dies gilt entspre­chend im Falle der Verlet­zung vor- oder neben­ver­trag­li­cher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, sowie bei Mangel- und Mangel­fol­ge­schäden. Vorste­hende Regelung gilt nicht bei einer Verlet­zung von Pflichten, die für die Errei­chung des Vertrags­zwecks wesent­lich sind. Sofern der Betreiber haftet, haftet er nur insoweit, als die Schäden vorher­sehbar waren.

5.) Für den Fall, dass auf den Portalen des Betrei­bers unzutref­fende Infor­ma­tionen veröf­fent­licht sein sollten, kommt eine Haftung nur bei grober Fahrläs­sig­keit des Betrei­bers in Betracht.

V. Links

1.) Auf dem Portal des Betrei­bers kann der Nutzer mittels externer Links auf andere Seiten im Internet hinge­wiesen werden. Die Aufnahme von Links zu anderen Online­por­talen bedeutet nicht, dass der Betreiber diese Seiten billigt, ihnen zustimmt, oder mit ihren Betrei­bern in geschäft­li­cher oder sonstiger Verbin­dung steht.

2.) Darüber hinaus dürfen keine Rechte Dritter verletzt werden. Sofern Nutzer Links zu anderen Webseiten herstellen, übernimmt der Betreiber keinerlei Verant­wor­tung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetz­liche Bestim­mungen oder die guten Sitten versto­ßende, fehler­hafte oder unvoll­stän­dige Inhalte) dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Infor­ma­tionen entstehen.

VI. Vertrags­be­en­di­gung, Änderungen der ANB

1.) Der Zugangs- und Nutzungs­ver­trag kann von beiden Seiten jeder­zeit und ohne Angabe von Gründen bzw. Einhal­tung von Fristen durch Nutzung der online angebo­tenen Kündi­gungs­mög­lich­keiten gekün­digt werden.

2.) Änderungen der gegen­ständ­li­chen Allge­meinen Nutzung­bedingungen sind jeder­zeit möglich und werden mit dem der Erstver­öf­fent­li­chung folgenden Tag rechts­wirksam. Hinweise über Änderungen werden über die Website mitge­teilt.

3.) Sollte/​n eine oder mehrere Bestimmung/​en dieser Allge­meinen Nutzungs­be­din­gungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültig­keit der übrigen Bestim­mungen nicht.

VII. Gerichts­stand und anzuwen­dendes Recht

1.) Soweit sich aus dem Konsu­men­ten­schutz­ge­setz (KSchG) nichts anderes ergibt, ist St. Pölten der Gerichts­stand für alle Strei­tig­keiten im Zusam­men­hang mit den Diensten der einzelnen Portale des Betrei­bers.

2.) Im Rahmen des KSchG ist auf das Rechts­ver­hältnis mit dem Betreiber öster­rei­chi­sches Recht mit Ausnahme seiner Verwei­sungs­normen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.

 


 

Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen (AGB)

I. Geltungs­be­reich

1.) Diese Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen (AGB) von travel by tropf, 3390 Melk, Schanz­straße 9/​6 gelten für alle von travel by tropf abgeschlos­senen Rechts­ge­schäfte.

2.) Es gelten ausschließ­lich diese AGB und die Preis­liste von travel by tropf. Abwei­chende, entge­gen­ste­hende oder ergän­zende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertrags­be­stand­teil, es sei denn, travel by tropf stimmt ihrer Geltung schrift­lich und ausdrück­lich zu.

3.) Diese AGB gelten auch für alle zukünf­tigen Aufträge des Auftrag­ge­bers, selbst wenn deren Geltung nicht nochmals ausdrück­lich oder still­schwei­gend verein­bart wird. Auftrag­geber sind Kunden, Sponsoren, Abonnenten, Inserenten und sonstige Vertrags­partner.

II. Vertrags­ab­schluss

1.) Alle Angebote von travel by tropf sind freiblei­bend.

2.) Der Auftrag­geber hat alle Aufträge zu Werbe­ein­schal­tungen und sonstige Aufträge („Aufträge“) schrift­lich oder per E-Mail zu erteilen. travel by tropf hat die Aufträge schrift­lich oder per E-Mail anzunehmen. Dieses Formerfor­dernis gilt auch für eine Verein­ba­rung über ein Abgehen von der hier festge­legten Form. Als Annahme gilt auch die tatsäch­liche Ausfüh­rung eines Auftrages.

3.) travel by tropf erbringt ausschließ­lich die im Auftrag angeführten Leistungen. Erwei­te­rungen müssen in der in Absatz (2) festge­legten Form verein­bart werden.

4.) Soweit Agenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Agentur zustande, vorbe­halt­lich anderer schrift­li­cher Verein­ba­rungen. Soll ein anderer Auftrag­geber werden, muss er von der Werbe­agentur nament­lich benannt werden. travel by tropf ist berech­tigt, von den Werbe­agen­turen einen Mandats­nach­weis zu verlangen.

III. Werbe­ein­schal­tungen

1.) travel by tropf hat Werbe­ein­schal­tungen des Auftrag­ge­bers auf den verein­barten Werbe­plätzen zu den verein­barten Schalt­zeit­räumen zu platzieren.

2.) Unter „Werbe­ein­schal­tung“ ist jede Form von Werbung zu verstehen, die auf travel4news.at veröf­fent­licht werden kann. Die Werbe­ein­schal­tungen des Auftrag­ge­bers müssen dem geltenden Recht entspre­chen und dürfen nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Auftrag­geber hat für eine dem Gesetz entspre­chende Herstel­ler­be­zeich­nung zu sorgen, wenn die Werbe­ein­schal­tung Licht­bilder enthält.

3.) Der Auftrag­geber hat travel by tropf alle zur Veröf­fent­li­chung der Werbe­ein­schal­tung erfor­der­li­chen Daten zeitge­recht vor der verein­barten Veröf­fent­li­chung auf travel4news.at zur Verfü­gung zu stellen.

4.) Wenn zur Veröf­fent­li­chung eine Anpas­sung dieser Daten notwendig ist, kann travel by tropf entweder die Anpas­sung vom Auftrag­geber verlangen oder die Anpas­sung selbst auf Kosten des Auftrag­ge­bers vornehmen.

5.) Der Auftrag­geber hat eine Werbe­ein­schal­tung als solche zu kennzeichnen, wenn eine Kennzeich­nung gesetz­lich erfor­der­lich ist. In allen anderen Fällen ist travel by tropf zur Kennzeich­nung berech­tigt, wenn travel by tropf die Kennzeich­nung aufgrund der Gestal­tung der Werbe­ein­schal­tung oder des Werbe­um­feldes für erfor­der­lich erachtet.

6.) Der Auftrag­geber hat veröf­fent­lichte Werbe­ein­schal­tungen unver­züg­lich zu prüfen und allfäl­lige Mängel inner­halb der ersten Veröf­fent­li­chungs­woche bei travel by tropf anzuzeigen. Andern­falls ist travel by tropf von allen Gewähr­leis­tungs- und Schaden­er­satz­pflichten befreit.

7.) travel by tropf ist mangels abwei­chender Verein­ba­rung bei der inhalt­li­chen Gestal­tung des Umfeldes der Werbe­ein­schal­tung frei.

8.) travel by tropf hat die zur Verfü­gung gestellten Daten einer Werbe­ein­schal­tung drei Monate lang aufzu­be­wahren.

9.) Der Auftrag­geber garan­tiert, dass die Inhalte seiner Werbe­ein­schal­tung nicht gegen presse­recht­liche, wettbe­werbs­recht­liche, straf­recht­liche oder sonstige Rechts­vor­schriften verstoßen, insbe­son­dere nicht radikal­po­li­ti­sche, gegen das Verbots­ge­setz sowie sonstige gegen den Anstand und die guten Sitten versto­ßende Inhalte und Formen enthält, sowie nicht in Persön­lich­keits­rechte Dritter eingreift.

IV. Entgelt

1.) Das Entgelt ergibt sich aus der im Internet im Zeitpunkt der Auftrags­er­tei­lung veröf­fent­lichten Preis­liste. Die angege­benen Preise sind Netto­preise exklu­sive der gesetz­li­chen Steuern.

2.) Das Entgelt ist inner­halb von 14 Tagen ab Rechnungs­le­gung fällig. Nach Ablauf dieser Frist tritt Zahlungs­verzug ein.

3.) travel by tropf kann eine Voraus­zah­lung oder ein Deposit verlangen. In diesem Fall wird der Auftrag des Auftrag­ge­bers nicht erfüllt, bevor die Voraus­zah­lung oder das Deposit bei travel by tropf einge­gangen ist.

4.) travel by tropf hat bei Zahlungs­verzug oder Stundung Anspruch auf die gesetz­li­chen Zinsen und die Einbrin­gungs­kosten.

5.) travel by tropf kann – unabhängig von der bestehenden Verein­ba­rung – die vollstän­dige Bezah­lung des Auftrages im Voraus verlangen, wenn begrün­dete Zweifel an der Zahlungs­fä­hig­keit des Auftrag­ge­bers bestehen oder wenn der Auftrag­geber sonst mit einer Zahlung in Verzug gerät.

V. Rücktritt

1.) travel by tropf kann von einem Auftrag jeder­zeit ohne Angabe von Gründen inner­halb einer Frist von 30 Tagen zurück­treten. Bei einem Rücktritt hat travel by tropf bereits erhal­tenes Entgelt zurück­zu­zahlen. Eine weiter­ge­hende Haftung besteht nicht.

2.) Der Rücktritt hat in allen Fällen schrift­lich oder per E-Mail zu erfolgen.

3.) Der abgeschlos­sene Vertrag bleibt für angemes­sene Zeit aufrecht, wenn dessen Erfül­lung durch höhere Gewalt ganz oder teilweise verhin­dert wird.

VI. Gewähr­leis­tung

1.) travel by tropf leistet Gewähr dafür, dass die erbrachten Leistungen den verein­barten oder gewöhn­lich voraus­ge­setzten Leistungen entspre­chen.

2.) Der Auftrag­geber hat travel by tropf allfäl­lige Mängel inner­halb einer Woche ab Erfül­lung des Auftrages anzuzeigen, wenn der Auftrag­geber Unter­nehmer im Sinn des § 1 Konsu­men­ten­schutz­ge­setz („KSchG“) ist. Diese Frist ist gewahrt, wenn der Auftrag­geber die Anzeige recht­zeitig absendet.

3.) Die Gewähr­leis­tungs­frist beträgt 6 Monate, wenn der Auftrag­geber Unter­nehmer im Sinn des § 1 KSchG ist.

VII. Schaden­er­satz

1.) travel by tropf haftet nur für vorsätz­li­ches und grob fahrläs­siges Verhalten und nur für bei Vertrags­ab­schluss vorher­seh­bare Schäden.

2.) Die Verjäh­rungs­frist für Schaden­er­satz­an­sprüche gegen travel by tropf beträgt 6 Monate ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

3.) travel by tropf haftet nicht für Folge­schäden und entgan­genen Gewinn, insbe­son­dere auf Grund einer positiven Vertrags­ver­let­zung. travel by tropf haftet auch nicht für beschä­digte oder verlo­ren­ge­gan­gene Daten oder Dateien.

4.) travel by tropf haftet nicht in Fällen höherer Gewalt (z.B. Beschlag­nahme und sonstige behörd­liche Maßnahmen, Verkehrs- und Betriebs­stö­rungen und Störungen aus dem Verant­wor­tungs­be­reich von Dritten, Netzbe­trei­bern oder Leistungs­an­bie­tern).

5.) travel by tropf haftet nur für eigene, auf travel4news.at veröf­fent­lichte Inhalte. travel by tropf haftet nicht für die Inhalte anderer Websites, zu denen Links auf travel4news.at führen. Wenn travel by tropf vom rechts­wid­rigen Inhalt einer Website erfährt, wird travel by tropf den dahin führenden Link unver­züg­lich entfernen.

VIII. Daten­schutz

1.) Der Auftrag ist von beiden Parteien unter Einhal­tung der geltenden daten­schutz­recht­li­chen Bestim­mungen abzuwi­ckeln.

IX. Aufrech­nung

1.) Der Auftrag­geber ist nur dann zur Aufrech­nung berech­tigt, wenn und soweit seine Forde­rung rechts­kräftig festge­stellt oder ausdrück­lich und schrift­lich von travel by tropf anerkannt worden ist.

X. Erfül­lungsort, anzuwen­dendes Recht und Gericht­stand

1.) Erfül­lungsort ist der Sitz von travel by tropf.

2.) Es gilt öster­rei­chi­sches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.

3.) Der Auftrag­geber und travel4news.at werden sich bemühen, allfäl­lige Strei­tig­keiten aus dem Vertrags­ver­hältnis einver­nehm­lich beizu­legen. Sollte keine einver­nehm­liche Streit­bei­le­gung zustande kommen, ist zur Entschei­dung über alle sich aus dem jewei­ligen Vertrag ergebenden Rechts­strei­tig­keiten ausschließ­lich das sachlich zustän­dige Gericht am Sitz von travel4news.at örtlich zuständig.

XI. Schluss­be­stim­mung

1.) Sollten einzelne Bestim­mungen des Auftrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurch­führbar sein, berührt das die Gültig­keit der übrigen Bestim­mungen des Auftrages nicht. Der Auftrag­geber und travel4news.at werden in einem solchen Fall die unwirk­same oder undurch­führ­bare Bestim­mung entspre­chend dem Sinn des Auftrages einver­nehm­lich durch eine wirksame oder durch­führ­bare Bestim­mung ersetzen, die der unwirk­samen oder undurch­führ­baren Bestim­mung im Ergebnis möglichst nahe kommt.