AGB

All­ge­meine Nut­zungs­be­din­gungen (ANB)

Nach­fol­gend bestä­tigen Sie als Nut­zerin bzw. Nutzer des Dienstes von travel by tropf („Betreiber“), dass Sie die nach­fol­genden Nut­zungs- und Betriebs­be­din­gungen zur Kenntnis genommen haben und mit diesen ein­ver­standen sind.

I. Gel­tungs­be­reich

1.) Diese All­ge­meinen Nutzungs­bedingungen (ANB) regeln die Nut­zung des Por­tals travel4news.at von travel by tropf („Betreiber“).

2.) Das Portal travel4news.at bietet Nachrichten/​Informationen über Reisen und Tou­rismus (im Fol­genden „Inhalte”) an.

2.1) Diese Inhalte sind für jeder­mann nach Maß­gabe dieser ANB für pri­vate Zwecke frei zugäng­lich. Eine Nut­zung zu gewerb­li­chen Zwe­cken ist nicht zulässig.

2.2.) travel4news.at über­nimmt keine Gewähr­leis­tung für die unun­ter­bro­chene und unge­störte Ver­füg­bar­keit der ange­bo­tenen Dienst­leis­tungen.

ll. Nut­zung der Inhalte/​ Urhe­ber­rechte

1.) An allen auf dem Portal abruf­baren Texten, Gra­fiken, Fotos, Logos/​Marken, Design, etc. (kurz „Inhalte”) inklu­sive Layout, Soft­ware und deren Inhalten behält sich der Betreiber sämt­liche Urheber- und sons­tigen Schutz­rechte vor.

2.) Die Nut­zung der auf dem Portal ange­bo­tenen Inhalte und Dienste unter­liegt dem gel­tenden Urhe­ber­rechts­ge­setz und anderen Schutz­ge­setzen. Die wei­tere Ver­brei­tung der Inhalte ist daher grund­sätz­lich nur im Rahmen des pri­vaten Gebrauchs gestattet. Die Über­nahme ganzer Bei­träge oder eine Ver­brei­tung von Inhalten zu gewerb­li­chen Zwe­cken ist nur in Aus­nah­me­fällen auf Anfrage und nach aus­drück­li­cher Geneh­mi­gung durch den Betreiber/​die Rech­te­inhaber erlaubt. Dies gilt auch für die Über­nahme von Bei­trägen nach § 44 Abs 1 UrhG. Jede uner­laubte Ver­wer­tung geschützter Inhalte kann zivil- und allen­falls straf­recht­liche Folgen nach sich ziehen.

3.) Soweit auf ein­zelnen Seiten des Por­tals spe­zi­elle Hin­weise zur Nut­zung der jewei­ligen Inhalte ent­halten sind, gelten diese ergän­zend zu diesen All­ge­meinen Nut­zungs­be­din­gungen.

4.) Die Ver­än­de­rung und/​oder Löschung von Urhe­ber­rechts­hin­weisen und/​oder Mar­ken­be­zeich­nungen und/​oder sons­tiger Angaben aus den Inhalten ist unzu­lässig.

5.) Hyper­links von und zum Portal dürfen keine Rechte Dritter ver­letzen. Links zu dem Portal müssen als externe Links geführt werden, die Dar­stel­lung in fremden Frames ist unzu­lässig. Werden Links zu einem Portal ein­ge­richtet, über­nimmt der Betreiber keine Ver­ant­wor­tung für den Inhalt dieser Web­sites (z.B. sitt­lich anstö­ßige, gewalt­ver­herr­li­chende, ras­sis­ti­sche und/​oder straf­recht­lich rele­vante Inhalte) oder für Schäden, die aus der Nut­zung ver­linkter Infor­ma­tionen ent­stehen.

6.) Der Betreiber behält sich vor, das Portal ins­ge­samt oder Teile davon jeder­zeit zu beenden oder ein­zu­schränken. Dazu gehören ins­be­son­dere auch die kos­ten­freien Dienste und Ange­bote des Por­tals.

7.) Das Portal travel4news.at wird Ihnen unent­gelt­lich zum Abruf und zur damit ver­bun­denen (tem­po­rären) Ver­viel­fäl­ti­gung in Ihrem End­gerät bereit­ge­stellt. Die unent­gelt­liche Bereit­stel­lung dieses Por­tals mit wert­vollen redak­tio­nellen Inhalten basiert auf der Finan­zie­rung durch Wer­be­ein­nahmen. Wir erteilen die Zustim­mung zur Nut­zung des Ange­bots durch dessen Abruf und (tem­po­räre) Ver­viel­fäl­ti­gung in Ihrem End­gerät aus­schließ­lich unter der Bedin­gung, dass Sie keine Wer­be­blo­cker ver­wenden, die das von uns gestal­tete, Wer­be­ein­schal­tungen beinhal­tende Layout ver­än­dern. Sollte in Ihrem Browser ein Wer­be­blo­cker instal­liert worden sein, ver­pflichten Sie sich, diesen für den Besuch unseres Por­tals zu deak­ti­vieren.

8.) Im Zusam­men­hang mit Pres­se­reisen, zu denen travel by tropf ein­ge­laden wird, möchten wir klar­stellen, dass dies­be­züg­liche Berichte der jour­na­lis­ti­schen Unab­hän­gig­keit ent­spre­chend selbst­ver­ständ­lich objektiv, auf­richtig und kri­tisch ver­fasst werden. Die Mei­nung der tra­vel4­news-Redak­tion ist nicht käuf­lich!

III. Haf­tung für Inhalte und Über­tra­gung von Rechten

1.) Der Betreiber ist aus­schließ­lich für Inhalte ver­ant­wort­lich, die selbst erstellt, ver­öf­fent­licht und ver­breitet werden. Ledig­lich eigene redak­tio­nelle Inhalte unter­liegen regel­mä­ßiger Kon­trolle nach Maß­gabe jour­na­lis­ti­scher Sorg­falt. Im Übrigen kann für erkennbar fremde Inhalte, ein­schließ­lich sol­cher, auf die mit­tels Link-Set­zung durch den Betreiber ver­wiesen wird, keine Über­wa­chung gewähr­leistet bzw. Haf­tung über­nommen werden.

2.) Der Betreiber über­nimmt keine Haf­tung für Inhalte, die auf dem Portal ledig­lich ver­breitet werden, ebenso wenig für Schäden, die daraus ent­stehen, es sei denn, dass solche Schäden vom Betreiber selbst vor­sätz­lich oder grob fahr­lässig her­bei­ge­führt werden. Die vor­ste­hende Rege­lung gilt für alle Arten von Schäden, ins­be­son­dere Schäden, die durch Fehler, Ver­zö­ge­rungen oder Unter­bre­chungen in der Über­mitt­lung, unrich­tige Inhalte, Nicht­ver­füg­bar­keit, Ver­lust oder Löschung von Daten, Viren oder in sons­tiger Weise bei der Nut­zung des Online-Dienstes ent­stehen können.

3.) Der Nutzer stellt den Betreiber von sämt­li­chen Ansprü­chen Dritter unab­hängig vom Rechts­grund frei. Die Frei­stel­lung erfolgt ein­schließ­lich ange­mes­sener Kosten der Rechts­ver­tei­di­gung. Mit der Ein­ver­ständ­nis­er­klä­rung des Nut­zers mit diesen All­ge­meinen Geschäfts­be­din­gungen erklärt er sich eben­falls mit der vor­ste­henden Frei­stel­lungs­er­klä­rung ein­ver­standen.

IV. Gewähr­leis­tung, Ver­ant­wor­tung und Haf­tung des Betrei­bers

1.) Der Betreiber ist bemüht, allen Nut­zern Ser­vices in best­mög­li­cher Qua­lität zur Ver­fü­gung zu stellen und das Angebot ständig weiter zu ent­wi­ckeln, ohne aller­dings einen Anspruch auf die Nut­zung kos­ten­freier Dienste ein­zu­räumen. Für deren Ver­füg­bar­keit, Funk­tio­na­lität, Zuver­läs­sig­keit, Voll­stän­dig­keit oder Feh­ler­lo­sig­keit kann keine Gewähr geleistet werden; zudem bleibt es dem Betreiber ins­be­son­dere vor­be­halten, diese Dienste jeder­zeit auch ohne Mit­tei­lung zu modi­fi­zieren oder ein­zu­schränken, gespei­cherte Inhalte oder Nach­richten zu löschen bzw. vor­erst kos­ten­lose Ange­bote nach recht­zei­tiger Ankün­di­gung ent­gelt­lich anzu­bieten.

2.) Die Benut­zung der bereit gestellten Ser­vices erfolgt grund­sätz­lich auf eigene Gefahr des Nut­zers. Für dadurch ver­ur­sachte Schäden an fremden Com­pu­ter­sys­temen und sons­tigen tech­ni­schen Geräten bzw. für einen all­fäl­ligen Ver­lust und ver­spä­teten oder sonst man­gel­haften Emp­fang von Daten/​Nachrichten kann der Betreiber nicht haftbar gemacht werden. Die Instal­la­tion geeig­neter Viren­schutz-Soft­ware wird aus­drück­lich emp­fohlen.

3.) Für Schäden, gleich woraus diese resul­tieren, haftet der Betreiber nur bei Vor­satz oder grober Fahr­läs­sig­keit. Dies gilt ent­spre­chend im Falle der Ver­let­zung vor- oder neben­ver­trag­li­cher Pflichten, bei uner­laubter Hand­lung, sowie bei Mangel- und Man­gel­fol­ge­schäden. Vor­ste­hende Rege­lung gilt nicht bei einer Ver­let­zung von Pflichten, die für die Errei­chung des Ver­trags­zwecks wesent­lich sind. Sofern der Betreiber haftet, haftet er nur inso­weit, als die Schäden vor­her­sehbar waren.

5.) Für den Fall, dass auf den Por­talen des Betrei­bers unzu­tref­fende Infor­ma­tionen ver­öf­fent­licht sein sollten, kommt eine Haf­tung nur bei grober Fahr­läs­sig­keit des Betrei­bers in Betracht.

V. Links

1.) Auf dem Portal des Betrei­bers kann der Nutzer mit­tels externer Links auf andere Seiten im Internet hin­ge­wiesen werden. Die Auf­nahme von Links zu anderen Online­por­talen bedeutet nicht, dass der Betreiber diese Seiten bil­ligt, ihnen zustimmt, oder mit ihren Betrei­bern in geschäft­li­cher oder sons­tiger Ver­bin­dung steht.

2.) Dar­über hinaus dürfen keine Rechte Dritter ver­letzt werden. Sofern Nutzer Links zu anderen Web­seiten her­stellen, über­nimmt der Betreiber kei­nerlei Ver­ant­wor­tung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetz­liche Bestim­mungen oder die guten Sitten ver­sto­ßende, feh­ler­hafte oder unvoll­stän­dige Inhalte) dieser Web­sites noch für Schäden, die aus der Nut­zung ver­linkter Infor­ma­tionen ent­stehen.

VI. Ver­trags­be­en­di­gung, Ände­rungen der ANB

1.) Der Zugangs- und Nut­zungs­ver­trag kann von beiden Seiten jeder­zeit und ohne Angabe von Gründen bzw. Ein­hal­tung von Fristen durch Nut­zung der online ange­bo­tenen Kün­di­gungs­mög­lich­keiten gekün­digt werden.

2.) Ände­rungen der gegen­ständ­li­chen All­ge­meinen Nutzung­bedingungen sind jeder­zeit mög­lich und werden mit dem der Erst­ver­öf­fent­li­chung fol­genden Tag rechts­wirksam. Hin­weise über Ände­rungen werden über die Web­site mit­ge­teilt.

3.) Sollte/​n eine oder meh­rere Bestimmung/​en dieser All­ge­meinen Nut­zungs­be­din­gungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gül­tig­keit der übrigen Bestim­mungen nicht.

VII. Gerichts­stand und anzu­wen­dendes Recht

1.) Soweit sich aus dem Kon­su­men­ten­schutz­ge­setz (KSchG) nichts anderes ergibt, ist St. Pölten der Gerichts­stand für alle Strei­tig­keiten im Zusam­men­hang mit den Diensten der ein­zelnen Por­tale des Betrei­bers.

2.) Im Rahmen des KSchG ist auf das Rechts­ver­hältnis mit dem Betreiber öster­rei­chi­sches Recht mit Aus­nahme seiner Ver­wei­sungs­normen und des UN-Kauf­rechts anzu­wenden.

 


 

All­ge­meine Geschäfts­be­din­gungen (AGB)

I. Gel­tungs­be­reich

1.) Diese All­ge­meinen Geschäfts­be­din­gungen (AGB) von travel by tropf, 3390 Melk, Schanz­straße 9/​6 gelten für alle von travel by tropf abge­schlos­senen Rechts­ge­schäfte.

2.) Es gelten aus­schließ­lich diese AGB und die Preis­liste von travel by tropf. Abwei­chende, ent­ge­gen­ste­hende oder ergän­zende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Ver­trags­be­stand­teil, es sei denn, travel by tropf stimmt ihrer Gel­tung schrift­lich und aus­drück­lich zu.

3.) Diese AGB gelten auch für alle zukünf­tigen Auf­träge des Auf­trag­ge­bers, selbst wenn deren Gel­tung nicht noch­mals aus­drück­lich oder still­schwei­gend ver­ein­bart wird. Auf­trag­geber sind Kunden, Spon­soren, Abon­nenten, Inse­renten und sons­tige Ver­trags­partner.

II. Ver­trags­ab­schluss

1.) Alle Ange­bote von travel by tropf sind freiblei­bend.

2.) Der Auf­trag­geber hat alle Auf­träge zu Wer­be­ein­schal­tungen und sons­tige Auf­träge („Auf­träge“) schrift­lich oder per E-Mail zu erteilen. travel by tropf hat die Auf­träge schrift­lich oder per E-Mail anzu­nehmen. Dieses Form­erfor­dernis gilt auch für eine Ver­ein­ba­rung über ein Abgehen von der hier fest­ge­legten Form. Als Annahme gilt auch die tat­säch­liche Aus­füh­rung eines Auf­trages.

3.) travel by tropf erbringt aus­schließ­lich die im Auf­trag ange­führten Leis­tungen. Erwei­te­rungen müssen in der in Absatz (2) fest­ge­legten Form ver­ein­bart werden.

4.) Soweit Agen­turen Auf­träge erteilen, kommt der Ver­trag im Zweifel mit der Agentur zustande, vor­be­halt­lich anderer schrift­li­cher Ver­ein­ba­rungen. Soll ein anderer Auf­trag­geber werden, muss er von der Wer­be­agentur nament­lich benannt werden. travel by tropf ist berech­tigt, von den Wer­be­agen­turen einen Man­dats­nach­weis zu ver­langen.

III. Wer­be­ein­schal­tungen

1.) travel by tropf hat Wer­be­ein­schal­tungen des Auf­trag­ge­bers auf den ver­ein­barten Wer­be­plätzen zu den ver­ein­barten Schalt­zeit­räumen zu plat­zieren.

2.) Unter „Wer­be­ein­schal­tung“ ist jede Form von Wer­bung zu ver­stehen, die auf travel4news.at ver­öf­fent­licht werden kann. Die Wer­be­ein­schal­tungen des Auf­trag­ge­bers müssen dem gel­tenden Recht ent­spre­chen und dürfen nicht gegen die guten Sitten ver­stoßen. Der Auf­trag­geber hat für eine dem Gesetz ent­spre­chende Her­stel­ler­be­zeich­nung zu sorgen, wenn die Wer­be­ein­schal­tung Licht­bilder ent­hält.

3.) Der Auf­trag­geber hat travel by tropf alle zur Ver­öf­fent­li­chung der Wer­be­ein­schal­tung erfor­der­li­chen Daten zeit­ge­recht vor der ver­ein­barten Ver­öf­fent­li­chung auf travel4news.at zur Ver­fü­gung zu stellen.

4.) Wenn zur Ver­öf­fent­li­chung eine Anpas­sung dieser Daten not­wendig ist, kann travel by tropf ent­weder die Anpas­sung vom Auf­trag­geber ver­langen oder die Anpas­sung selbst auf Kosten des Auf­trag­ge­bers vor­nehmen.

5.) Der Auf­trag­geber hat eine Wer­be­ein­schal­tung als solche zu kenn­zeichnen, wenn eine Kenn­zeich­nung gesetz­lich erfor­der­lich ist. In allen anderen Fällen ist travel by tropf zur Kenn­zeich­nung berech­tigt, wenn travel by tropf die Kenn­zeich­nung auf­grund der Gestal­tung der Wer­be­ein­schal­tung oder des Wer­be­um­feldes für erfor­der­lich erachtet.

6.) Der Auf­trag­geber hat ver­öf­fent­lichte Wer­be­ein­schal­tungen unver­züg­lich zu prüfen und all­fäl­lige Mängel inner­halb der ersten Ver­öf­fent­li­chungs­woche bei travel by tropf anzu­zeigen. Andern­falls ist travel by tropf von allen Gewähr­leis­tungs- und Scha­den­er­satz­pflichten befreit.

7.) travel by tropf ist man­gels abwei­chender Ver­ein­ba­rung bei der inhalt­li­chen Gestal­tung des Umfeldes der Wer­be­ein­schal­tung frei.

8.) travel by tropf hat die zur Ver­fü­gung gestellten Daten einer Wer­be­ein­schal­tung drei Monate lang auf­zu­be­wahren.

9.) Der Auf­trag­geber garan­tiert, dass die Inhalte seiner Wer­be­ein­schal­tung nicht gegen pres­se­recht­liche, wett­be­werbs­recht­liche, straf­recht­liche oder sons­tige Rechts­vor­schriften ver­stoßen, ins­be­son­dere nicht radi­kal­po­li­ti­sche, gegen das Ver­bots­ge­setz sowie sons­tige gegen den Anstand und die guten Sitten ver­sto­ßende Inhalte und Formen ent­hält, sowie nicht in Per­sön­lich­keits­rechte Dritter ein­greift.

IV. Ent­gelt

1.) Das Ent­gelt ergibt sich aus der im Internet im Zeit­punkt der Auf­trags­er­tei­lung ver­öf­fent­lichten Preis­liste. Die ange­ge­benen Preise sind Net­to­preise exklu­sive der gesetz­li­chen Steuern.

2.) Das Ent­gelt ist inner­halb von 14 Tagen ab Rech­nungs­le­gung fällig. Nach Ablauf dieser Frist tritt Zah­lungs­verzug ein.

3.) travel by tropf kann eine Vor­aus­zah­lung oder ein Deposit ver­langen. In diesem Fall wird der Auf­trag des Auf­trag­ge­bers nicht erfüllt, bevor die Vor­aus­zah­lung oder das Deposit bei travel by tropf ein­ge­gangen ist.

4.) travel by tropf hat bei Zah­lungs­verzug oder Stun­dung Anspruch auf die gesetz­li­chen Zinsen und die Ein­brin­gungs­kosten.

5.) travel by tropf kann – unab­hängig von der bestehenden Ver­ein­ba­rung – die voll­stän­dige Bezah­lung des Auf­trages im Voraus ver­langen, wenn begrün­dete Zweifel an der Zah­lungs­fä­hig­keit des Auf­trag­ge­bers bestehen oder wenn der Auf­trag­geber sonst mit einer Zah­lung in Verzug gerät.

V. Rück­tritt

1.) travel by tropf kann von einem Auf­trag jeder­zeit ohne Angabe von Gründen inner­halb einer Frist von 30 Tagen zurück­treten. Bei einem Rück­tritt hat travel by tropf bereits erhal­tenes Ent­gelt zurück­zu­zahlen. Eine wei­ter­ge­hende Haf­tung besteht nicht.

2.) Der Rück­tritt hat in allen Fällen schrift­lich oder per E-Mail zu erfolgen.

3.) Der abge­schlos­sene Ver­trag bleibt für ange­mes­sene Zeit auf­recht, wenn dessen Erfül­lung durch höhere Gewalt ganz oder teil­weise ver­hin­dert wird.

VI. Gewähr­leis­tung

1.) travel by tropf leistet Gewähr dafür, dass die erbrachten Leis­tungen den ver­ein­barten oder gewöhn­lich vor­aus­ge­setzten Leis­tungen ent­spre­chen.

2.) Der Auf­trag­geber hat travel by tropf all­fäl­lige Mängel inner­halb einer Woche ab Erfül­lung des Auf­trages anzu­zeigen, wenn der Auf­trag­geber Unter­nehmer im Sinn des § 1 Kon­su­men­ten­schutz­ge­setz („KSchG“) ist. Diese Frist ist gewahrt, wenn der Auf­trag­geber die Anzeige recht­zeitig absendet.

3.) Die Gewähr­leis­tungs­frist beträgt 6 Monate, wenn der Auf­trag­geber Unter­nehmer im Sinn des § 1 KSchG ist.

VII. Scha­den­er­satz

1.) travel by tropf haftet nur für vor­sätz­li­ches und grob fahr­läs­siges Ver­halten und nur für bei Ver­trags­ab­schluss vor­her­seh­bare Schäden.

2.) Die Ver­jäh­rungs­frist für Scha­den­er­satz­an­sprüche gegen travel by tropf beträgt 6 Monate ab Kenntnis von Schaden und Schä­diger.

3.) travel by tropf haftet nicht für Fol­ge­schäden und ent­gan­genen Gewinn, ins­be­son­dere auf Grund einer posi­tiven Ver­trags­ver­let­zung. travel by tropf haftet auch nicht für beschä­digte oder ver­lo­ren­ge­gan­gene Daten oder Dateien.

4.) travel by tropf haftet nicht in Fällen höherer Gewalt (z.B. Beschlag­nahme und sons­tige behörd­liche Maß­nahmen, Ver­kehrs- und Betriebs­stö­rungen und Stö­rungen aus dem Ver­ant­wor­tungs­be­reich von Dritten, Netz­be­trei­bern oder Leis­tungs­an­bie­tern).

5.) travel by tropf haftet nur für eigene, auf travel4news.at ver­öf­fent­lichte Inhalte. travel by tropf haftet nicht für die Inhalte anderer Web­sites, zu denen Links auf travel4news.at führen. Wenn travel by tropf vom rechts­wid­rigen Inhalt einer Web­site erfährt, wird travel by tropf den dahin füh­renden Link unver­züg­lich ent­fernen.

VIII. Daten­schutz

1.) Der Auf­trag ist von beiden Par­teien unter Ein­hal­tung der gel­tenden daten­schutz­recht­li­chen Bestim­mungen abzu­wi­ckeln.

IX. Auf­rech­nung

1.) Der Auf­trag­geber ist nur dann zur Auf­rech­nung berech­tigt, wenn und soweit seine For­de­rung rechts­kräftig fest­ge­stellt oder aus­drück­lich und schrift­lich von travel by tropf aner­kannt worden ist.

X. Erfül­lungsort, anzu­wen­dendes Recht und Gericht­stand

1.) Erfül­lungsort ist der Sitz von travel by tropf.

2.) Es gilt öster­rei­chi­sches Recht mit Aus­nahme des UN-Kauf­rechts.

3.) Der Auf­trag­geber und travel4news.at werden sich bemühen, all­fäl­lige Strei­tig­keiten aus dem Ver­trags­ver­hältnis ein­ver­nehm­lich bei­zu­legen. Sollte keine ein­ver­nehm­liche Streit­bei­le­gung zustande kommen, ist zur Ent­schei­dung über alle sich aus dem jewei­ligen Ver­trag erge­benden Rechts­strei­tig­keiten aus­schließ­lich das sach­lich zustän­dige Gericht am Sitz von travel4news.at ört­lich zuständig.

XI. Schluss­be­stim­mung

1.) Sollten ein­zelne Bestim­mungen des Auf­trages ganz oder teil­weise unwirksam oder undurch­führbar sein, berührt das die Gül­tig­keit der übrigen Bestim­mungen des Auf­trages nicht. Der Auf­trag­geber und travel4news.at werden in einem sol­chen Fall die unwirk­same oder undurch­führ­bare Bestim­mung ent­spre­chend dem Sinn des Auf­trages ein­ver­nehm­lich durch eine wirk­same oder durch­führ­bare Bestim­mung ersetzen, die der unwirk­samen oder undurch­führ­baren Bestim­mung im Ergebnis mög­lichst nahe kommt.