AGB

Allge­meine Nutzungs­be­din­gungen (ANB)

Nachfolgend bestä­tigen Sie als Nutzerin bzw. Nutzer des Dienstes von travel by tropf („Betreiber“), dass Sie die nachfol­genden Nutzungs- und Betriebs­be­din­gungen zur Kenntnis genommen haben und mit diesen einver­standen sind.

I. Geltungs­be­reich

1.) Diese Allge­meinen Nutzungs­bedingungen (ANB) regeln die Nutzung des Portals travel4news.at von travel by tropf („Betreiber“).

2.) Das Portal travel4news.at bietet Nachrichten/​Informationen über Reisen und Tourismus (im Folgenden „Inhalte“) an.

2.1) Diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser ANB für private Zwecke frei zugänglich. Eine Nutzung zu gewerb­lichen Zwecken ist nicht zulässig.

2.2.) travel4news.at übernimmt keine Gewähr­leistung für die ununter­bro­chene und ungestörte Verfüg­barkeit der angebo­tenen Dienst­leis­tungen.

ll. Nutzung der Inhalte/​ Urheber­rechte

1.) An allen auf dem Portal abruf­baren Texten, Grafiken, Fotos, Logos/​Marken, Design, etc. (kurz „Inhalte“) inklusive Layout, Software und deren Inhalten behält sich der Betreiber sämtliche Urheber- und sonstigen Schutz­rechte vor.

2.) Die Nutzung der auf dem Portal angebo­tenen Inhalte und Dienste unter­liegt dem geltenden Urheber­rechts­gesetz und anderen Schutz­ge­setzen. Die weitere Verbreitung der Inhalte ist daher grund­sätzlich nur im Rahmen des privaten Gebrauchs gestattet. Die Übernahme ganzer Beiträge oder eine Verbreitung von Inhalten zu gewerb­lichen Zwecken ist nur in Ausnah­me­fällen auf Anfrage und nach ausdrück­licher Geneh­migung durch den Betreiber/​die Rechte­inhaber erlaubt. Dies gilt auch für die Übernahme von Beiträgen nach § 44 Abs 1 UrhG. Jede unerlaubte Verwertung geschützter Inhalte kann zivil- und allen­falls straf­recht­liche Folgen nach sich ziehen.

3.) Soweit auf einzelnen Seiten des Portals spezielle Hinweise zur Nutzung der jewei­ligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allge­meinen Nutzungs­be­din­gungen.

4.) Die Verän­derung und/​oder Löschung von Urheber­rechts­hin­weisen und/​oder Marken­be­zeich­nungen und/​oder sonstiger Angaben aus den Inhalten ist unzulässig.

5.) Hyper­links von und zum Portal dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Links zu dem Portal müssen als externe Links geführt werden, die Darstellung in fremden Frames ist unzulässig. Werden Links zu einem Portal einge­richtet, übernimmt der Betreiber keine Verant­wortung für den Inhalt dieser Websites (z.B. sittlich anstößige, gewalt­ver­herr­li­chende, rassis­tische und/​oder straf­rechtlich relevante Inhalte) oder für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Infor­ma­tionen entstehen.

6.) Der Betreiber behält sich vor, das Portal insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzu­schränken. Dazu gehören insbe­sondere auch die kosten­freien Dienste und Angebote des Portals.

7.) Das Portal travel4news.at wird Ihnen unent­geltlich zum Abruf und zur damit verbun­denen (tempo­rären) Verviel­fäl­tigung in Ihrem Endgerät bereit­ge­stellt. Die unent­gelt­liche Bereit­stellung dieses Portals mit wertvollen redak­tio­nellen Inhalten basiert auf der Finan­zierung durch Werbe­ein­nahmen. Wir erteilen die Zustimmung zur Nutzung des Angebots durch dessen Abruf und (temporäre) Verviel­fäl­tigung in Ihrem Endgerät ausschließlich unter der Bedingung, dass Sie keine Werbe­blocker verwenden, die das von uns gestaltete, Werbe­ein­schal­tungen beinhal­tende Layout verändern. Sollte in Ihrem Browser ein Werbe­blocker instal­liert worden sein, verpflichten Sie sich, diesen für den Besuch unseres Portals zu deakti­vieren.

8.) Im Zusam­menhang mit Presse­reisen, zu denen travel by tropf einge­laden wird, möchten wir klarstellen, dass diesbe­züg­liche Berichte der journa­lis­ti­schen Unabhän­gigkeit entspre­chend selbst­ver­ständlich objektiv, aufrichtig und kritisch verfasst werden. Die Meinung der travel4news-Redaktion ist nicht käuflich!

III. Haftung für Inhalte und Übertragung von Rechten

1.) Der Betreiber ist ausschließlich für Inhalte verant­wortlich, die selbst erstellt, veröf­fent­licht und verbreitet werden. Lediglich eigene redak­tio­nelle Inhalte unter­liegen regel­mä­ßiger Kontrolle nach Maßgabe journa­lis­ti­scher Sorgfalt. Im Übrigen kann für erkennbar fremde Inhalte, einschließlich solcher, auf die mittels Link-Setzung durch den Betreiber verwiesen wird, keine Überwa­chung gewähr­leistet bzw. Haftung übernommen werden.

2.) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Inhalte, die auf dem Portal lediglich verbreitet werden, ebenso wenig für Schäden, die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden vom Betreiber selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig herbei­ge­führt werden. Die vorste­hende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbe­sondere Schäden, die durch Fehler, Verzö­ge­rungen oder Unter­bre­chungen in der Übermittlung, unrichtige Inhalte, Nicht­ver­füg­barkeit, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können.

3.) Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter unabhängig vom Rechts­grund frei. Die Freistellung erfolgt einschließlich angemes­sener Kosten der Rechts­ver­tei­digung. Mit der Einver­ständ­nis­er­klärung des Nutzers mit diesen Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen erklärt er sich ebenfalls mit der vorste­henden Freistel­lungs­er­klärung einver­standen.

IV. Gewähr­leistung, Verant­wortung und Haftung des Betreibers

1.) Der Betreiber ist bemüht, allen Nutzern Services in bestmög­licher Qualität zur Verfügung zu stellen und das Angebot ständig weiter zu entwi­ckeln, ohne aller­dings einen Anspruch auf die Nutzung kosten­freier Dienste einzu­räumen. Für deren Verfüg­barkeit, Funktio­na­lität, Zuver­läs­sigkeit, Vollstän­digkeit oder Fehler­lo­sigkeit kann keine Gewähr geleistet werden; zudem bleibt es dem Betreiber insbe­sondere vorbe­halten, diese Dienste jederzeit auch ohne Mitteilung zu modifi­zieren oder einzu­schränken, gespei­cherte Inhalte oder Nachrichten zu löschen bzw. vorerst kostenlose Angebote nach recht­zei­tiger Ankün­digung entgeltlich anzubieten.

2.) Die Benutzung der bereit gestellten Services erfolgt grund­sätzlich auf eigene Gefahr des Nutzers. Für dadurch verur­sachte Schäden an fremden Compu­ter­sys­temen und sonstigen techni­schen Geräten bzw. für einen allfäl­ligen Verlust und verspä­teten oder sonst mangel­haften Empfang von Daten/​Nachrichten kann der Betreiber nicht haftbar gemacht werden. Die Instal­lation geeig­neter Viren­schutz-Software wird ausdrücklich empfohlen.

3.) Für Schäden, gleich woraus diese resul­tieren, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz oder grober Fahrläs­sigkeit. Dies gilt entspre­chend im Falle der Verletzung vor- oder neben­ver­trag­licher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, sowie bei Mangel- und Mangel­fol­ge­schäden. Vorste­hende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von Pflichten, die für die Errei­chung des Vertrags­zwecks wesentlich sind. Sofern der Betreiber haftet, haftet er nur insoweit, als die Schäden vorher­sehbar waren.

5.) Für den Fall, dass auf den Portalen des Betreibers unzutref­fende Infor­ma­tionen veröf­fent­licht sein sollten, kommt eine Haftung nur bei grober Fahrläs­sigkeit des Betreibers in Betracht.

V. Links

1.) Auf dem Portal des Betreibers kann der Nutzer mittels externer Links auf andere Seiten im Internet hinge­wiesen werden. Die Aufnahme von Links zu anderen Online­por­talen bedeutet nicht, dass der Betreiber diese Seiten billigt, ihnen zustimmt, oder mit ihren Betreibern in geschäft­licher oder sonstiger Verbindung steht.

2.) Darüber hinaus dürfen keine Rechte Dritter verletzt werden. Sofern Nutzer Links zu anderen Webseiten herstellen, übernimmt der Betreiber keinerlei Verant­wortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetz­liche Bestim­mungen oder die guten Sitten versto­ßende, fehler­hafte oder unvoll­ständige Inhalte) dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Infor­ma­tionen entstehen.

VI. Vertrags­be­en­digung, Änderungen der ANB

1.) Der Zugangs- und Nutzungs­vertrag kann von beiden Seiten jederzeit und ohne Angabe von Gründen bzw. Einhaltung von Fristen durch Nutzung der online angebo­tenen Kündi­gungs­mög­lich­keiten gekündigt werden.

2.) Änderungen der gegen­ständ­lichen Allge­meinen Nutzung­bedingungen sind jederzeit möglich und werden mit dem der Erstver­öf­fent­li­chung folgenden Tag rechts­wirksam. Hinweise über Änderungen werden über die Website mitge­teilt.

3.) Sollte/​n eine oder mehrere Bestimmung/​en dieser Allge­meinen Nutzungs­be­din­gungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestim­mungen nicht.

VII. Gerichts­stand und anzuwen­dendes Recht

1.) Soweit sich aus dem Konsu­men­ten­schutz­gesetz (KSchG) nichts anderes ergibt, ist St. Pölten der Gerichts­stand für alle Strei­tig­keiten im Zusam­menhang mit den Diensten der einzelnen Portale des Betreibers.

2.) Im Rahmen des KSchG ist auf das Rechts­ver­hältnis mit dem Betreiber öster­rei­chi­sches Recht mit Ausnahme seiner Verwei­sungs­normen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.

 


 

Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen (AGB)

I. Geltungs­be­reich

1.) Diese Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen (AGB) von travel by tropf, 3390 Melk, Schanz­straße 9/​6 gelten für alle von travel by tropf abgeschlos­senen Rechts­ge­schäfte.

2.) Es gelten ausschließlich diese AGB und die Preis­liste von travel by tropf. Abwei­chende, entge­gen­ste­hende oder ergän­zende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertrags­be­standteil, es sei denn, travel by tropf stimmt ihrer Geltung schriftlich und ausdrücklich zu.

3.) Diese AGB gelten auch für alle zukünf­tigen Aufträge des Auftrag­gebers, selbst wenn deren Geltung nicht nochmals ausdrücklich oder still­schweigend vereinbart wird. Auftrag­geber sind Kunden, Sponsoren, Abonnenten, Inserenten und sonstige Vertrags­partner.

II. Vertrags­ab­schluss

1.) Alle Angebote von travel by tropf sind freibleibend.

2.) Der Auftrag­geber hat alle Aufträge zu Werbe­ein­schal­tungen und sonstige Aufträge („Aufträge“) schriftlich oder per E-Mail zu erteilen. travel by tropf hat die Aufträge schriftlich oder per E-Mail anzunehmen. Dieses Former­for­dernis gilt auch für eine Verein­barung über ein Abgehen von der hier festge­legten Form. Als Annahme gilt auch die tatsäch­liche Ausführung eines Auftrages.

3.) travel by tropf erbringt ausschließlich die im Auftrag angeführten Leistungen. Erwei­te­rungen müssen in der in Absatz (2) festge­legten Form vereinbart werden.

4.) Soweit Agenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Agentur zustande, vorbe­haltlich anderer schrift­licher Verein­ba­rungen. Soll ein anderer Auftrag­geber werden, muss er von der Werbe­agentur namentlich benannt werden. travel by tropf ist berechtigt, von den Werbe­agen­turen einen Mandats­nachweis zu verlangen.

III. Werbe­ein­schal­tungen

1.) travel by tropf hat Werbe­ein­schal­tungen des Auftrag­gebers auf den verein­barten Werbe­plätzen zu den verein­barten Schalt­zeit­räumen zu platzieren.

2.) Unter „Werbe­ein­schaltung“ ist jede Form von Werbung zu verstehen, die auf travel4news.at veröf­fent­licht werden kann. Die Werbe­ein­schal­tungen des Auftrag­gebers müssen dem geltenden Recht entsprechen und dürfen nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Auftrag­geber hat für eine dem Gesetz entspre­chende Herstel­ler­be­zeichnung zu sorgen, wenn die Werbe­ein­schaltung Licht­bilder enthält.

3.) Der Auftrag­geber hat travel by tropf alle zur Veröf­fent­li­chung der Werbe­ein­schaltung erfor­der­lichen Daten zeitge­recht vor der verein­barten Veröf­fent­li­chung auf travel4news.at zur Verfügung zu stellen.

4.) Wenn zur Veröf­fent­li­chung eine Anpassung dieser Daten notwendig ist, kann travel by tropf entweder die Anpassung vom Auftrag­geber verlangen oder die Anpassung selbst auf Kosten des Auftrag­gebers vornehmen.

5.) Der Auftrag­geber hat eine Werbe­ein­schaltung als solche zu kennzeichnen, wenn eine Kennzeichnung gesetzlich erfor­derlich ist. In allen anderen Fällen ist travel by tropf zur Kennzeichnung berechtigt, wenn travel by tropf die Kennzeichnung aufgrund der Gestaltung der Werbe­ein­schaltung oder des Werbe­um­feldes für erfor­derlich erachtet.

6.) Der Auftrag­geber hat veröf­fent­lichte Werbe­ein­schal­tungen unver­züglich zu prüfen und allfällige Mängel innerhalb der ersten Veröf­fent­li­chungs­woche bei travel by tropf anzuzeigen. Andern­falls ist travel by tropf von allen Gewähr­leis­tungs- und Schaden­er­satz­pflichten befreit.

7.) travel by tropf ist mangels abwei­chender Verein­barung bei der inhalt­lichen Gestaltung des Umfeldes der Werbe­ein­schaltung frei.

8.) travel by tropf hat die zur Verfügung gestellten Daten einer Werbe­ein­schaltung drei Monate lang aufzu­be­wahren.

9.) Der Auftrag­geber garan­tiert, dass die Inhalte seiner Werbe­ein­schaltung nicht gegen presse­recht­liche, wettbe­werbs­recht­liche, straf­recht­liche oder sonstige Rechts­vor­schriften verstoßen, insbe­sondere nicht radikal­po­li­tische, gegen das Verbots­gesetz sowie sonstige gegen den Anstand und die guten Sitten versto­ßende Inhalte und Formen enthält, sowie nicht in Persön­lich­keits­rechte Dritter eingreift.

IV. Entgelt

1.) Das Entgelt ergibt sich aus der im Internet im Zeitpunkt der Auftrags­er­teilung veröf­fent­lichten Preis­liste. Die angege­benen Preise sind Netto­preise exklusive der gesetz­lichen Steuern.

2.) Das Entgelt ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungs­legung fällig. Nach Ablauf dieser Frist tritt Zahlungs­verzug ein.

3.) travel by tropf kann eine Voraus­zahlung oder ein Deposit verlangen. In diesem Fall wird der Auftrag des Auftrag­gebers nicht erfüllt, bevor die Voraus­zahlung oder das Deposit bei travel by tropf einge­gangen ist.

4.) travel by tropf hat bei Zahlungs­verzug oder Stundung Anspruch auf die gesetz­lichen Zinsen und die Einbrin­gungs­kosten.

5.) travel by tropf kann – unabhängig von der bestehenden Verein­barung – die vollständige Bezahlung des Auftrages im Voraus verlangen, wenn begründete Zweifel an der Zahlungs­fä­higkeit des Auftrag­gebers bestehen oder wenn der Auftrag­geber sonst mit einer Zahlung in Verzug gerät.

V. Rücktritt

1.) travel by tropf kann von einem Auftrag jederzeit ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 30 Tagen zurück­treten. Bei einem Rücktritt hat travel by tropf bereits erhal­tenes Entgelt zurück­zu­zahlen. Eine weiter­ge­hende Haftung besteht nicht.

2.) Der Rücktritt hat in allen Fällen schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen.

3.) Der abgeschlossene Vertrag bleibt für angemessene Zeit aufrecht, wenn dessen Erfüllung durch höhere Gewalt ganz oder teilweise verhindert wird.

VI. Gewähr­leistung

1.) travel by tropf leistet Gewähr dafür, dass die erbrachten Leistungen den verein­barten oder gewöhnlich voraus­ge­setzten Leistungen entsprechen.

2.) Der Auftrag­geber hat travel by tropf allfällige Mängel innerhalb einer Woche ab Erfüllung des Auftrages anzuzeigen, wenn der Auftrag­geber Unter­nehmer im Sinn des § 1 Konsu­men­ten­schutz­gesetz („KSchG“) ist. Diese Frist ist gewahrt, wenn der Auftrag­geber die Anzeige recht­zeitig absendet.

3.) Die Gewähr­leis­tungs­frist beträgt 6 Monate, wenn der Auftrag­geber Unter­nehmer im Sinn des § 1 KSchG ist.

VII. Schaden­ersatz

1.) travel by tropf haftet nur für vorsätz­liches und grob fahrläs­siges Verhalten und nur für bei Vertrags­ab­schluss vorher­sehbare Schäden.

2.) Die Verjäh­rungs­frist für Schaden­er­satz­an­sprüche gegen travel by tropf beträgt 6 Monate ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

3.) travel by tropf haftet nicht für Folge­schäden und entgan­genen Gewinn, insbe­sondere auf Grund einer positiven Vertrags­ver­letzung. travel by tropf haftet auch nicht für beschä­digte oder verlo­ren­ge­gangene Daten oder Dateien.

4.) travel by tropf haftet nicht in Fällen höherer Gewalt (z.B. Beschlag­nahme und sonstige behörd­liche Maßnahmen, Verkehrs- und Betriebs­stö­rungen und Störungen aus dem Verant­wor­tungs­be­reich von Dritten, Netzbe­treibern oder Leistungs­an­bietern).

5.) travel by tropf haftet nur für eigene, auf travel4news.at veröf­fent­lichte Inhalte. travel by tropf haftet nicht für die Inhalte anderer Websites, zu denen Links auf travel4news.at führen. Wenn travel by tropf vom rechts­wid­rigen Inhalt einer Website erfährt, wird travel by tropf den dahin führenden Link unver­züglich entfernen.

VIII. Daten­schutz

1.) Der Auftrag ist von beiden Parteien unter Einhaltung der geltenden daten­schutz­recht­lichen Bestim­mungen abzuwi­ckeln.

IX. Aufrechnung

1.) Der Auftrag­geber ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn und soweit seine Forderung rechts­kräftig festge­stellt oder ausdrücklich und schriftlich von travel by tropf anerkannt worden ist.

X. Erfül­lungsort, anzuwen­dendes Recht und Gericht­stand

1.) Erfül­lungsort ist der Sitz von travel by tropf.

2.) Es gilt öster­rei­chi­sches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.

3.) Der Auftrag­geber und travel4news.at werden sich bemühen, allfällige Strei­tig­keiten aus dem Vertrags­ver­hältnis einver­nehmlich beizu­legen. Sollte keine einver­nehm­liche Streit­bei­legung zustande kommen, ist zur Entscheidung über alle sich aus dem jewei­ligen Vertrag ergebenden Rechts­strei­tig­keiten ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz von travel4news.at örtlich zuständig.

XI. Schluss­be­stimmung

1.) Sollten einzelne Bestim­mungen des Auftrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurch­führbar sein, berührt das die Gültigkeit der übrigen Bestim­mungen des Auftrages nicht. Der Auftrag­geber und travel4news.at werden in einem solchen Fall die unwirksame oder undurch­führbare Bestimmung entspre­chend dem Sinn des Auftrages einver­nehmlich durch eine wirksame oder durch­führbare Bestimmung ersetzen, die der unwirk­samen oder undurch­führ­baren Bestimmung im Ergebnis möglichst nahe kommt.

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